ehem. Walpertskirchnerin
Kornelia Möller 
als Wahlbeobachterin bei
Hugo Chavez  
in Venezuela

Weihnachtssprechstunden von MdB, Kornelia Möller
am 15. Dezember 2006 von 16:30 Uhr bis 18:30 Uhr
an einem Infostand in der Fußgängerzone München,
vor dem Richard-Strauß-Brunnen

und am 16. Dezember 2006 von 11:00 Uhr bis 13:00 Uhr
an einem Infostand auf dem Rathausplatz
in der Altstadt von Landshut
 
Eingeladen vom venezolanischen Wahlkomitee, begleitete Kornelia Möller letzte Woche als eine von 400 internationalen Wahlbeobachtern die Präsidentschaftswahl in Venezuela, bei der Hugo Chavez mit rund 63% der Stimmen erneut zum Präsident gewählt wurde.
Kornelias Einsatzort zur Wahlbeobachtung war Caracas und somit auch das Wahllokal, in dem Hugo Chavez zur Wahl ging. 
Auf dem Foto oben sehen wir sie im Gespräch mit dem Präsidenten. 
Das Foto unten zeigt die an die Wahlbeobachtung anschließende internationale Pressekonferenz, auf der Kornelia für die deutschen Wahlbeobachter Bericht erstattete. Bericht aus Carácas 

In wenigen Stunden sitzen wir im Flugzeug und werden via Paris nach Berlin fliegen. Hinter uns liegt eine spannende und interessante Zeit in Carácas und Umgebung. 
Als fünf von 400 internationalen Wahlbeobachtern aus 96 Ländern hatte uns das venezolanische Wahlkomitee (CNE) eingeladen, um den Prozess der Präsidentenwahlen am 3. Dezember 2006 zu beobachten. 
Hautnah konnten wir erleben, welche enorme Bedeutung die Stimmabgabe für die Menschen hier hat. Das elektronische Wahlsystem – eingeführt, um Manipulationen auszuschließen und Transparenz zu garantieren – hat das Vertrauen in die Demokratie gestärkt. Circa 75 % der VenezolanerInnen haben gewählt. 

Wir besuchten zahlreiche Wahllokale und erlebten, dass sich die WählerInnen und WahlhelferInnen mit kleineren Problemen vertrauensvoll an uns wandten. In Zusammenarbeit mit den KollegInnen des CNE konnten schnell kleinere Mängel beseitigt werden. 

Besondere Aufregung gab es in dem Wahllokal, in dem Hugo Chavez wählte. Er fuhr mit einem roten VW Käfer vor, begleitet von seinen Töchtern und Enkelkindern. Gemeinsam mit der nationalen und der internationalen Presse beobachteten Kornelia Möller und Elke Reinke die Stimmabgabe. 
Für eine internationale Pressekonferenz wählte dann die Gruppe der deutschen Beobachter – soweit sie bereits wieder nach Carácas zurückgekehrt waren – Kornelia als Berichterstatterin aus. Kornelia Möller dankte dem CNE für die Möglichkeit, diese Wahlen begleiten zu dürfen und stellte fest, dass die Wahlen allgemein, frei, geheim, direkt, transparent und somit demokratisch waren. 

Wir verlassen Carácas mit dem Gefühl, an einem historischen Tag für Venezuela, ganz Lateinamerika und die Welt teilgenommen zu haben. 

Presseerklärung

Zum Ausgang der Präsidentschaftswahlen am 3.Dezember 2006 in Venezuela erklären die MdB Sevim Dagdelen, Lutz Heilmann, Kornelia Möller, Elke Reinke und Sabine Zimmermann: 
Mit einer Gruppe von 400 WahlbeobachterInnen aus 96 Ländern nahmen wir auf Einladung des nationalen Wahlkomitees CNE als unabhängige WahlbeobachterInnen an der Präsidentschaftswahl teil.
In der Hauptstadt Caracas und Umgebung besuchten wir ganztags zahlreiche Wahllokale und beobachteten den Wahlprozess. Wir konnten ungehindert mit den WahlhelferInnen einschließlich der ZeugInnen der Parteien und mit den WählerInnen sprechen. 

Wir stellen fest, dass: 
1. die Wahlen friedlich und ohne Zwischenfälle abliefen 
2. die Wahlbeteiligung mit ca. 75% massiv war 
3. der CNE die Wahlen effizient organisiert und durchgeführt hat 
4. die elektronische Wahl nahezu reibungslos funktionierte und das Wahlgeheimnis gewahrt wurde 
5. eine hohe Sicherheit Standard war und das System (Fingerabdruck, elektronische Wahl und Fingerkennzeichnung) Doppelvoten vermied. 
6. das zivile Verhalten der Angehörigen von Polizei und Militär die Ordnung und Sicherheit bei diesen Wahlen garantierten. 
Das Fazit: die Wahlen waren allgemein, frei, geheim, direkt, transparent und somit demokratisch.

  x E D - F O R U M