| Analyse zum Ausgang der Landtagswahl für die Linken in Erding von Walter Koppe |
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Allgemein Sind die 4,3 % für die Linke in Bayern (laut vorl. Ergebnis: 4,349) nun Niederlage, oder doch ein Erfolg? Ich denke, man
sollte das Ergebnis differenziert betrachten, etwa im Vergleich zur
letzten Bundestagswahl 2005,
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bayrisches Nord-Süd-Gefälle Interessant auch: Wäre Franken ein unabhängiges Bundesland (also in Form der Bezirke Ober-, Mittel- und Unterfranken), dann wäre die Linke wohl mit 5,0 % ähnlich knapp wie in Hessen (5,1 %) in einen fränkischen Landtag eingezogen. Damit wiederum wird für die Linke auch innerhalb Bayerns ein Nord-Süd-Gefälle sichtbar; z.B. wenn man die Stadt Nürnberg (6,8 %; im Stimmkreis 504, Nürnberg-West wurde an mit 7,8 % drittstärkste Partei) mit München (5,2 %) vergleicht. Manche der Probleme, die wir nicht nur im Lkr. ED hatten, sind strukturell bedingt. Das zeigt einerseits, dass man uns Wahlhelfer aus anderen Bundesländern zum Verteilen von Prospekten schicken wollte; andererseits, dass diese dann nie in Erding ankamen. Ich denke, dass es jetzt nach den Wahlen eine Analyse geben muss, was solche Fehler von außen, aber auch die eigenen Aktivitäten betrifft.
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Sonderbares Ergebnis bei Erdinger Briefwahl
Vorsicht: Weil ich das Ergebnis so erstaunlich fand, hab ich es recht intensiv untersucht, die hier folgende Analyse entsprechend ausführlich abgehandelt! Definition: Sind Briefwähler eine besondere Art von Wähler? Handelt es sich um wahlmotivierte Geschäftsreisende, Schicht- und Sonntagsarbeiter, Urlauber,
Kranke und Senioren? Gibt es eigentlich Stimmenkauf, und damit Raum für
Manipulation? Auf Yahoo-Clever hab ich die Frage gestellt: "Wer ist
Briefwähler?". Die Antworten gibt es hier: Welche Rolle spielt die Zeit der Stimmabgabe? ... wenn es Wähler sind, die sich bereits vor Wochen entschieden haben, kannten sie die aktuellsten Nachrichtigen und pol. Trends nicht, von Becksteins zwei Mass Bier bis zum Beginn des Börsenkrach, Verwicklungen in Sachen Landesbank, ... Vielleicht fiel die CSU teilweise auch deshalb von den 45,21 % (Briefwahl) auf 39,79 % (Wahllokal), während Die Linke von 3,21% (Briefwahl) auf 5,31 % (Wahllokal) anstieg? Analyse des Ergebnisses der Wahlbezirke (Wahllokale + Briefwahl) in der Stadt Erding hier bin ich zu teilweise erstaunlichen Resultaten gekommen (der Einfachheit halber habe ich mich auf die Zweitstimmen konzentriert) 1) Gäbe es keine Briefwahl, und ganz Bayern hätte wie Erding
gewählt, Die Linke hätte den Einzug ins Landesparlament geschafft.
Zumindest innerhalb der Stadt Erding wurden in den 36 Wahllokalen (ohne
Briefwahl) 5,31 % der Stimmen erreicht - in den 9 Briefwahlbezirken
allerdings nur 3,21 %! Als ich versucht habe, dieses Ergebnis mit anderen Daten zu belegen, fand ich als Quellen: die Bundestagswahl 2005, die Kommunalwahl im März 2008 in Regensburg, sowie die Ergebnisse der Landtagswahl 2008 der Stadt Freising und Dorfen. Diese versuchte ich dann im folgenden Abschnitt zu analysieren. - Statistik übers Briefwahlergebnis der Bundestagswahl 2005 (siehe
http://www.destatis.de/jetspeed/portal/cms/Sites/destatis/Internet/DE/Presse/pk/2006/ Aufschlussreicher schienen mir deshalb die folgenden Ergebnisse: Aus den Ergebnissen der Linken : 3,385 % (Briefwahl) und 4,956 %
(Wahlurne) = 4,571 % (gesamt) lässt sich errechnen, dass auch das
Kommunalwahl-Ergebnis in Regensburg also ohne Briefwahl um 0,385
% besser war, als das Gesamt-Ergebnis (inkl. Briefwahl). - Statistik zur Landtagswahl-Ergebnis der Stadt Freising (http://www.lra-freising.bayern.de/wahl08_2/wahlen/Landtagswahl_2008/Freising_Freising_Freising.html?stimmbezirk=alle). Aus dieser Statistik fand ich heraus, dass das Gesamtergebnis in der
Stadt Freising ohne Briefwahl nur um 0,22 % besser als das Ergebnis
von 5,06 % (inkl. Briefwahl) ist. - Statistik zur Landtagswahl-Ergebnis der Stadt Dorfen
(http://wahl2008.kreis-ed.info/wahlen/bezirkswahl_2008/Erding_Erding_Dorfen.html?gemeinde=Dorfen&stimmbezirk=alle)
. Briefwahl: 3,03 %, Urne: 3,79 %, Gesamt: 3,66 %. Das ergibt einen
Unterschied von nur 0,13 % zwischen dem Dorfener Gesamtergebnis und
dem Ergebnis ohne Briefwahl. -> Wie ist so ein Unterschied möglich? Entweder unser Wahlkampf-Endspurt war innerhalb der Stadt Erding soo gut, dass sich das im Verhältnis Urnengang zu Briefwahl derart widerspiegelt, oder das Briefwahl-Ergebnis war so schlecht. In zweiterem Fall frage ich mich, ob die davon hauptsächlich profitierende Erdinger CSU ihre potentielle Anhängerschaft etwa in Seniorenheimen derart optimal organisieren konnte - was doppelt schwierig ist, wenn grade die Stadt Erding zu den jüngsten Kommunen Deutschlands zählt! Alternativ frage ich mich, ob auch Stimmen-Manipulation im Spiel sein könnte. Dass Manipulation durchaus möglich ist, zeigt z.B. das Beispiel der Kommunalwahl 2003 in Dachau, in der nachgewiesen werden konnte, dass zwei CSU-Stadträte ganz kräftig bei der Verschönung des Ergenisses mitgeholfen haben (siehe: http://de.wikipedia.org/wiki/Wahlf%C3%A4lschungsskandal_von_Dachau). Ich behaupte hier nicht, dass so etwas auch in Erding passiert ist, allerdings bin ich schon der Meinung, dass man nach möglichen Erklärungen für ein ziemlich untypisches Wahlverhalten gesucht werden darf. |
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Ergebnisse aus Erdinger Wahllokalen
Auch innerhalb der Ergebnisse aus den städt. Erdinger Wahlbezirken (Wahllokale) ergeben sich recht interessante Unterschiede, bei Die Linke ergibt sich eine Spannweite von 1,93 bis 11,61 %! (Das Freisinger Spitzenergebnis: 11,96 %). Ich hab versucht im Folgenden versucht, herauszufinden, wo die Linke in Erding am stark bzw. schwach abgeschnitten hat, denke, dies ist wichtig, um z.B. auf diese Weise gezielt Aktive, etwa für die nächsten Wahlen anzusprechen, um danach z.B. mit Hilfe dieser flächendeckend auch die "schwachen" Bezirke mit Info, ... zu versorgen. Stimmbezirk 4: Williamsville-Nord 11.61 % Stimmbezirk 23: Parksiedlung Nord: 10,05 % Stimmbezirk 3: ehem. Landgestütring 9,21 % Stimmbezirk 21: Parksiedlung Nordwest: 9,13 % Stimmbezirk 36: Altenerding-Süd (Süd) 7,84 % (Detail-Zahlen auf Anfrage) Die Frage nach dem Linken Millieu? Williamsville (Erding-Ost) ist geprägt von ehem. US- Wohngebäuden, und ist genauso mehrstöckig wie die Bebauung der nördl. Parksiedlung (Erding-West), sowie von Altenerding-Süd. Während hier ein höherer Anteil dem Arbeiter- bzw. Unterschichten-Millieu angehört (Themen: Mindestlohn, HartzIV), sind innenstadtnahe Bereiche, etwa um dem Landgestütring (hohe Ärzte-Konzentration, ev. Kirche, Tagwerk) durchaus höher-qualitativ als Bildungs-Millieu einzuordnen (Themen: Friedenspolitik, Afghanistan). Ergebnisse um die 2 bis 3 % gibt es in eher bäuerlich strukturierten Teilen wie Langengeisling oder Siglfing, bzw. luxoriöseren Gegenden. Markant ist das Ergebnis im Wahllokal 9 (Heilig- Geist-Altenheim), in der neben der CSU 48,62 % die Bayernpartei mit 3,62 % ihr stärkstes Ergebnis holte, die Linke dagegen nur auf 2,26 % kam. |
Die Stadt Erding mit seinen 36 Stimmbezirken:
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Gesamtergebnis der Stadt Erding (inkl. Briefwahl)
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bayrisches Nord-Süd-Gefälle Interessant auch: Wäre Franken ein unabhängiges Bundesland (also in Form der Bezirke Ober-, Mittel- und Unterfranken), auch dann wäre die Linke wohl mit 5,0 % ähnlich knapp wie in Hessen (5,1 %) in einen fränkischen Landtag eingezogen. Damit wiederum wird für die Linke auch innerhalb Bayerns ein Nord-Süd-Gefälle deutlich; z.B. auch dadurch, wenn man die Stadt Nürnberg (6,8 %; im Stimmkreis 504, Nürnberg-West wurde an mit 7,8 % drittstärkste Partei) mit München (5,2 %) vergleicht. Manche der Probleme, die wir nicht nur im Lkr. ED hatten, sind strukturell bedingt. Das zeigt einerseits, dass man uns Wahlhelfer aus anderen Bundesländern zum Verteilen von Prospekten schicken wollte; andererseits, dass diese nie ankamen. Ich denke, dass es jetzt nach den Wahlen eine Analyse geben muss, was solche Fehler von außen, aber auch die eigenen Aktivitäten betrifft.
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spezielle Erdinger Umstände - Der Mayr-Wirt An der Tafel im Erdgeschoss stand in den Wochen vor den Wahl zu lesen, welche Parteien, Vereine, usw. ihre Veranstaltungen abhielten. Da stand u.a. CSU, SPD, Grüne. Bei Veranstaltungen der Linken stand dort nur anfangs zu lesen: "Die Linke", bald stand dort "Boecker Linke" oder nur "Boecker". Und zuletzt wurden wir gar des Raumes ganz verwiesen, weil wir (so der Organisator Wolfgang Böcker) ein Essen für 6 Personen bestellt hätten - das wir nie bestellt hatten. Ein provozierter Rausschmiss? Einige Monate zuvor hatten wir uns im AWO-Café entschlossen, unsere künftigen Treffen öffentlich zu machen - so wie die andere Parteien eben auch. Weil die Einrichtung der AWO dafür nicht zur Verfügung stand, war die Idee mit dem Mayr Wirt naheliegend. Wegen meiner speziellen Erfahrung mit einer Veranstaltung mit Kornelia Möller vor zwei bis drei Jahren hatte ich abgelehnt, dieses nochmal zu organisieren. Ich war gespannt, ob Wolfgang Böcker nun mehr Glück hat. Nun, zunächst schien alles noch halbwegs zu funktionieren. Der Wirt hatte nichts dagegen. Doch das Ende kam fliessend: Während die Veranstaltungen der Linken zu sog. "Böcker"-Privat-Veranstaltungen deklariert wurden, bedeutete die seltsame Bestellung das endgültige Ende. Bin ich nun froh über dieses Ende? Immerhin schien bis dahin meine eigene Geschichte selbst manchem im eigenem Kreis kaum glaubhaft. Zur Erinnerung: Für den 01.02.2006 hatte ich den Mayr-Wirt für eine Veranstaltung mit Kornelia Möller, der neuen Bundestagsabgeordneten der Linken organisiert. Als ich einen Tag vor der Verananstaltung nochmal wegen Mikrophon und Stehpult nachsehen möchte, weis der Wirt plötzlich nichts mehr von der Veranstaltung, den Raum hatte er inzwischen einem anderen Verein versprochen. Nur mit sehr viel Mühe gelang es mir damals kurzfristigst noch den Kastanienhof als Veranstaltungsort zu organisieren. Und es war auch nicht einfach Kornelia und den meisten der von mir angeschriebenen potentiell Interessierten inkl. der Presse kurzfristig den neuen Ort mitzuteilen. Immerhin verlief die Veranstaltung danach durchaus zufriedenstellend (siehe: http://www.erding-life.de/xed/bilder-presse/060201-sz.gif sowie http://www.erding-life.de/xed/bilder-presse/060201-anzeiger.gif). Vor allem konnte als Ziel erreicht werden, neue Interessierte für unseren Kreis zu gewinnen, z.B. meldete sich einige Tage später aufgrund eines Zeitungsberichts Manfred Steiner, der spätere Landtagskandidat der ED-Linken. Welche Fragen sich aber aus dem Fall Mayr-Wirt ergeben? Etwa dem Zusammenspiel lokaler Politik und Wirtschaft (Sichtbar z.B. in den Funktonen als Vorsitzender (Wirt) bzw. stellvertretender Vorsitzender (Bürgermeister) des Fremdenverkehrsvereins)? oder ob es ganz legales Mittel ist, Menschen anderer politischer Anschauung auch im eigenen Kreis zu diskreditieren und zu isolieren? - Medien, Nichtbeachtung von Presseberichten, Zwar waren unsere Veranstaltungen zur Gesundheitspolitik (Dr. Kaiser) sowie zur Rente (Klaus Ernst, Otto W. Teufel) gut besucht, allerdings nur Klaus Ernst war einen Redakteur (der SZ) wert. Gerade Dr. Kaisers Plakattafeln blieben damit das einzige Zeugnis im Lkr. ED für Kompetenz der Linken in der Gesundheitspolitik. In den Medien dominierte das Thema statt dessen in Seiten langen Artikeln aber der Kandidat der Freien Wähler, Dr. Wolfgang Krombholz, der damit recht genau den Standpunkt der Linken vollkommen abdeckte, etwa in dem er den Film SICKO präsentierte, welcher ein apokalyptisches unsoziales Bild des amerikanischen Gesundheitssystem zeigt, um dieses auf Deutschland samt Korruptionsparallelen zu Lobbyisten und Politikern und einen Ausverkauf des Gesundheitswesens zu projezieren. Während dem einen (Dr. Kromholz) alle Schlagzeilen gehörten, um sie im konservativ-bürgerlichen Lager (zweitliebster Koalitionspartner der CSU) zu halten, blieben Berichte der Linken mit nahezu identischen Inhalten (Dr, Kaiser, siehe hier) völlig unbeachtet. Und selbst vom Kernthema Billig-, bzw. Mindestlohn blieb der Linken in
den Regionalmedien kaum Platz. Auch wenn wir bereits im Juli
2006 als Erdinger Linke das Thema besetzten (siehe hier),
2008 wurde plötzlich der Grüne Jens Ehrlicher zum Anwalt gegen
Billiglohn ausgerufen, obwohl Die Grünen bis dahin als Regierungspartner
der Schröder-Ära mit der Agenda-Politik den Wettbewerbdruck des immer
Billiger und den wachsenden Unterschied zwischen
Oben und Unten erst ermöglicht hat. Bei der Diskussion zur Dritten Start- und Landebahn ging der eigene Standpunkt vollkommen unter, grade in den Umlandkommunen des Erdinger Landkreises, in denen die FDP als Befürworter aus wirtschaftlichen Interessen wegen so gut abschnitt. Wieso setzte sich der FDP-Standpunkt nicht besser in den Umlandkommunen im Lkr FS durch? Man Vergleiche nur FDP- und Links-Ergebnisse von Attaching, FS (FDP: 5,6 %, Linke: 6,8 %) mit dem von Oberding, ED (FDP: 10,1 %, Linke: 3,1 %).Wenn unser Standpunkt schon so schlecht über die regionalen Medien vermittelt wurde, vielleicht wäre es sinnvoll gewesen, diesen in den Orten besser zu plakatieren; also z.B. "mit Billigjobs zur 3. Startbahn?" ..., um zu zeigen, dass der Airport lange nicht mehr die von FDP und auch CSU beworbene positive Jobmaschine ist, und damit gerade der FDP das Wasser abzugraben. Zum Thema der dritten Start- und Landebahn wird selbst der
NPD mehr Gewicht beigemessen. Da fragt
am 13.09.2006 der Redakteur des Erdinger/Dorfener Anzeiger A. Renner
im Bericht „Dritte Startbahn: Kampf gegen mehr Fluglärm - Der
Widerstand forciert sich“ neben Grünen, SPD und CSU auch die NPD, und
bietet dieser damit eine öffentlichkeitswirksame Plattform,
der dann mit folgender Passage endet: „Ein klares Nein zum
Flughafenausbau sagt auch der NPD-Kreisverband Freising-Erding-Ebersberg.
Eine dritte Startbahn wäre eine ‚umweltpolitische Katastrophe für das
Umland’, so der Kreisvorsitzende der Rechtsextremen, Robert Dietrich.“
- in Erding allein zu haus: große Eigenleistung Immerhin war gegen Ende des Wahlkampfes noch Klaus Ernst in Erding - womit sich immerhin ein guter Pressebericht ergab. Wo aber waren andere? Erding ist inzwischen immerhin ca. 35.000 Einwohner groß, damit eigentlich auch bedeutend genug, um von bayrischen Spitzenpolitikern nicht übersehen zu werden - so denkt man! Wo also war etwa der bayr. Spitzenkandidat Schmalzbauer? Von München aus hätte er nicht mal eine Stunde ins nahe Erding gebraucht !? Wie klein man unsere Möglichkeiten einschätzte zeigt, dass uns Wahlkampfhelfer aus Hessen zugesagt wurden. Wie chaotisch der Wahlkampf auch vom Bund aus organisiert wurde zeigt, dass kein einziger Hesse gesichtet wurde. Wie groß immerhin unser Einsatz war, dass wir einen Großteil unserer Flyer dann selbst in den letzten Tagen noch verteilt haben. Riesig die Plakatierungsaktionen innerhalb des Erdinger Stadtgebiets (Dr. W. Doster) und ein kaum zu toppendes Engagement an den Dauer-Info-Ständler Manfred Steiner! Zu hoffen, dass mit dem rel. guten bayrischen Ergebnis der 4,35 % über die Wahlkampfkostenerstattung künftig eine professionellere Organisation ermöglicht werden kann. |
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Quellen, Ergebnisse, Links: http://wahl2008.kreis-ed.info/wahlen/landtagswahl_2008/Erding_Erding_Erding.html über xED: wolfgang doster frägt ewin schurer: ver.di-frage: wie stehen die parteien zum bvd... (eigen-linke
darstellung über j. schleipfer): |