Rekommunalisierung der Stadtwerke als Antwort gegen Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke 

Stoppt Energiekonzerne und Schwarz-Gelb !

26.08.2010: Resolution gegen Laufzeitverlängerung von Isar 1

Walter Koppe

am 22.10.09 war ich gast der öff. analyse der erdinger grünen zur bundestagswahl,
bei 8 mitgliedern waren hier immerhin auch zwei pressevertreter (merkur und sz) anwesend.
im anschluss der analyse hatte ich die idee "rekommunalisierung der energiewirtschaft" weitergegeben, mit der aktuellen begründung von schwarz-gelb, die laufzeiten der akw's verlängern zu wollen, um hier etwas über parteigrenzen hinweg dagegen zu stellen, und dazu eine initiative zu starten.
günther kuhn, erdinger stadtrat, ging sofort drauf ein: "wir grüne fordern das ja schon seit jahren".
darauf ich: "um so besser. dann ist die aktuelle problematik doch ein guter anlass, das nochmal parteiübergreifend zu versuchen.", gab dabei zu bedenken, dass gerade in dorfen, wo die grünen seit langem eine feste größe im stadtrat sind, stadtwerke existieren, die obwohl 0 % einfluss vom energiekonzern e.on, also 100 % eigentum der stadt, trotzdem zu 47 % atomkraft einsetzen - im vergleich die stadtwerke erding, trotz 20 % e.on-anteil nur 29,3 % atomkraft." !
darauf hanna ermann: "das kann ich mir kaum vorstellen. woher hast du die zahlen?".
"die hab ich auf nachfrage vom dorfener stadtwerk bekommen".
und weiter: "nun gibt es in unserer region vier jahre keine wahlen, damit selten so wenig gefahr, sich gegeneinander profilieren zu müssen.  begreifen wir das doch mal als chance, und machen das mit spd, ödp, energiewende-verein und lokale agenda zusammen!

wichtigster punkt innerhalb der anschliessenden grünen diskussion war, wie man sich künftig im pol. spektrum positionieren will, dass man sich zwar als eher linke partei versteht, sich grundsätzlich aber alle optionen offen halten möchte, es darauf ankommt, was man in koalitionen durchsetzen kann.
die frage nach der eigenen identität: für stefan sind die wesentlichen punkte neben der anti-akw-haltung die themen  nachhaltigkeit und friedenspolitk - wobei bei letzten wort seine stimme ins wanken gerät. ich notierte an dieser stelle eine frage an ihn: "in wie weit nachhaltigkeit für ihn mit friedenspolitik zu tun hat?, und ob am ende nur noch "akw - nein danke" als grünes fundament übrich bleibt?".
zwar komm ich dann nicht mehr dazu, diese frage zu stellen, wir sind dann aber in anwesenheit der regionalpresse beim abschied überein gekommen (helga laut in die runde): "wir bleiben wegen des themas in kontakt!"

sz-artikel am 24.10.09 zur kreisversammlung der erdinger grünen
da der eigene pressebericht nie veröffentlicht wurde, war es um so sinnvoller, die idee über ein kv-treffen der grünen zu versuchen. was dann auch gelang, siehe die letzten zeilen des folgenden berichts, am 24.10. in der erdinger sz
- dazu darunter einige wichtige anmerkungen.

das wesentliche der letzten zeilen betrifft nicht die unterschiedliche wahrnehmung, sondern
1) dass es gelang, die forderung der linken damit erstmals öffentlich zu machen.
2) dass die "uralte grüne forderung" damit wieder möglichst vielen ins bewusstsein gerät, um sich des aktuellen anlasses wegen auch tatsächlich dem thema zu stellen. mit diesem bericht haben die grünen auch die verantwortung darüber, ob sie dies auch ernsthaft versuchen; inklusive möglichst viele unterstützende partner zu suchen - so parteiübergreifend wie z.b. die initiative zum nichtraucherschutz.

einige Stimmen:

1)
Ich denke die Initiative ist immer dort sinnvoll, wo die Energieversorgung eben nicht im kommunalen Eigentum ist. Die Stadtwerke München als regionaler Energieversorger sind z.B. 100% Eigentum der Stadt München und versuchen bei der Energieproduktion weitgehend von Zulieferern unabhängig zu sein. In München würde also eine solche Kampagne ins Leere laufen. Das ist aber sicher in vielen anderen Gemeinden und Städten Bayerns anders.
Viele Grüße
Uli Sedlaczek