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Von wegen: "Konkurrenz täte gut",
SZ-Bericht vom 05.11.
Die im Bericht genannte Bayrische Oberlandbahn (BOB) ist eine
Tochter des Veolia-Konzerns, welcher zuletzt wegen
Privatisierungen beim Trinkwasser inkl. der Ver- und
Entsorgung in die Schlagzeilen geriet. Der Film "Water
makes Money" zeigte anschaulich, wie aufgrund
kurzfristigen Renditestrebens die Wartung von Leitungen der
Ver- und Entsorgung oft solange hinausgezögert wurde, bis
riesige Wassermassen im Untergrund versickerte, die Kommunen
letztendlich für ein Vielfaches der Kosten aufkommen mussten.
Aufgrund u.a. solcher Erfahrungen kippt der Trend vom
Privatisieren inzwischen wieder in Richtung Rekommunalisierung,
konkret was Veolia betrifft, geschah das erst vor wenigen
Monaten mit Hilfe eines Bürgerbegehrens in Berlin.
Aber auch in anderen Bereichen, etwa bei Stadtwerken (siehe
e.on), bei Krankenhäusern, oder auch beim Privatisieren der
Bahn gilt, dass kurzfristige Kostenvorteile von der
Allgemeinheit oft teuer erkauft werden. Es ist erst wenige
Monate her, dass die Billiglöhne der BOB zu Streiks führten,
und da aufgrund von Lohndumping die Binnennachfrage beim
Handel der Region zurückgeht, sinken die Einnahmen für
Gewerbesteuer in den Kommunen. Doch auch die Sicherheit beim
Streckennetz leidet. Bereits heute werden Gleisreparaturen
vermehrt von ungelernten Billiglohnarbeitern privater
Leiharbeitsfirmen durchgeführt, während dafür ausgebildeten
Fachpersonal reduziert wird. In England führte dies bereits
zu tödlichen Unfällen.
Inzwischen erkennen immer mehr Menschen, dass die Rendite
weniger Investoren zu oft auf Kosten der Allgemeinheit geht - sobald
man nur etwas längerfristig rechnet, und dass auch
neoliberale Hausmittelchen wie "Konkurrenzdruck"
kein Allheilmittel sein kann - erst recht nicht für
die betroffenen Menschen.
Sozialpolitisches Forum Erding
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